Achtung – Marken im Projektnamen
In der letzten Zeit bin ich häufiger nach Namensideen für neue Projekte gefragt worden (als wäre ich ein Namensgenerator) und musste schwer schockiert feststellen, dass nur 1 von 10 Fragenden überhaupt daran gedacht hat dass es Marken gibt.
Es wurden Domain- und Projektnamen an mich herangetragen zu denen 5, 10, 30 und sogar mehr Marken existierten und das zum Teil mit den gleichen Klassifizierungen wie sie geplant waren.
Deshalb hier eine kurze Info für alle, die planen sich eine schicke Domain zu registrieren oder ein Projekt mit einem coolen Namen zu starten. Bitte, bitte, bitte informiert euch im Vorhinein ob der Name in Form einer Marke geschützt ist und wenn, ob die entsprechenden Einträge die gleichen Nizza-Klassen haben wie ihr sie braucht.
Die Nizza-Klassen könnt ihr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) über Stichworte passend zu dem raussuchen, was ihr mit eurem Projekt vorhabt. Sie geben an in welchem Zusammenhang eine Wort- und/oder Bildmarke geschützt ist. Als Beispiel sei hier die Marke “Nike” gewählt, die auch in erweiterten Formen wie “Nike Women” und “Nike Town” zu finden ist.
Die Sportbekleidungs-Firma “Nike” hat sich mit den 3 Registereinträgen 1122899, DD653393 und 1057610 zum Beispiel sowohl das Logo als Bildmarke als auch den Schriftzug als Wortmarke schützen lassen. Erstere (die Bildmarke) ist mit den Nizza-Klassen 16, 25 und 18 eingetragen. Das bedeutet die Eintragung gilt für:
Papier, Pappe (Karton), Notizblöcke, Notizbücher, Tagebücher, Taschenkalender, Schreibwaren
Sportbekleidungsstücke (ausgenommen Sport-Miederwaren und Badeanzüge); Schuhwaren, insbesondere solche für Aktivsportler; Taschen, auch Hand- und Reisetaschen sowie Reise- und Tragsäcke, insbesondere für Sportler
Eine neue Marke “Nike” zur Eintragung einzureichen, die Sportbekleidung für alte Herren umfasst, wird also vermutlich wenig Erfolg haben. Der gleiche Markenname mit anderen Nizza-Klassifizierungen ist jedoch möglich, wobei es auch da Einschränkungen gibt (Ähnlicher Wortlaut, Wiedererkennungswert, Bekanntheitsgrad zum Eintragungszeitpunkt, etc.). Dass es möglich ist, sieht man am Beispiel der Firma “Nike Hydraulics Aktiebolag”, die die Wortmarke “Nike” unter der Registernummer 806599 für die Klassen 7, 8 und 9 eingetragen hat.
Das bedeutet die Eintragung von “Nike Hydraulics Aktiebolag” gilt, in kontrastreichem Gegensatz zur Modemarke, für:
Maschinen, nämlich mechanische und hydraulische Hebegeräte, hydraulische Pressen, hydraulische Druck-Prüfgeräte, hydraulische Materialprüfmaschinen; von Hand, mechanisch und maschinell angetriebene Flüssigkeits-Hochdruckpumpen, mechanische und hydraulische Pfahlzieher, mechanische und hdraulische Winden, Hebeböcke, Hebebühnen, Einbau-Hydraulikantriebe für Maschinen und Fahrzeuge, Kuppelpressen zur Verbindung von Draht- und Kabelenden, mechanische und hydraulische Werft-Hebegeräte, mechanische und hydraulische Vielzweck-Hebegeräte, Einzelteile und Ersatzteile für derartige Geräte
Generell ist ein cooler Projektname, den es nicht als Marke gibt, natürlich allen anderen Möglichkeiten vorzuziehen. Das ist zumindest meine persönliche Meinung, denn es hat ja auch etwas Schöpferisches.
Die oben genannten Informationen stammen aus dem deutschen Markenregister, dass ihr über folgende Links abfragen könnt:
Registerauskunft des Deutschen Marken- und Patentamtes
Nizza-Klassen beim Deutschen Marken- und Patentamt
Für eine weitreichendere Recherche sollte auch noch das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM) als Informationsquelle herangezogen werden. Die Suchmaske für das Auffinden von Marken findet ihr unter folgendem Link:
Abschließend möchte ich noch jedem, der vor hat mit seiner Idee Geld zu verdienen oder langfristig Erfolg zu haben, empfehlen sich mit einem Anwalt zusammenzusetzen, der auf Markenrecht spezialisiert ist. Die möglichen Fallstricke im Markenrecht sind zahlreich und auch eine Eintragung ist nicht ganz so trivial, wenn sie Erfolg haben soll.
Nicht zu vergessen, dass ich selbst solche Themen nur anreißen kann, da ich kein Fachmann bin und es hier darum geht aufzuzeigen welche Möglichkeiten es für jedermann gibt zumindest mal zu prüfen ob der neue Projektname wirklich eine gute Idee ist.
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